Zweiter Mobilfunkgipfel - Hessen Digitalministerin Sinemus: "Corona verleiht auch dem Mobilfunkausbau einen enormen Schub. Hessen wird seine Vorreiterrolle im Bereich Digitalisierung weiter ausbauen."
Wiesbaden/Berlin - Beim zweiten Mobilfunkgipfel am 16. Juni, zu der das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingeladen hatte, wurde neben dem Stand der Digitalisierung in Deutschland auch der Start der Kommunikationsinitiative der Bundesregierung zum Mobilfunkausbau sowie die Eckpunkte des neuen Mobilfunkförderprogramms vorgestellt. Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus betonte, dass sie die Maßnahmen des Bundes zum Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur und die umfangreichen Maßnahmen im Konjunkturpaket der Bundesregierung begrüße, allerdings ein eng abgestimmtes Vorgehen zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des geplanten Mobilfunkförderprogramms als notwendig erachte. "Für die weitere Zusammenarbeit müssen die Maßnahmen zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus intensiv mit allen Beteiligten diskutiert werden. Zudem bedarf es eine Konkretisierung der Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes. Wir sind in Hessen bereits sehr gut aufgestellt und haben auch frühzeitig mit einem eigenen Förderprogramm auf den Bedarf reagiert, daher ist uns eine enge Abstimmung für die Schließung der Versorgungslücken sehr wichtig, um die Kompatibilität der Förderprogramme der Länder zu gewährleisten. Zur Abstimmung der Maßnahmen soll daher ein Förderbeirat eingerichtet werden. Ebenfalls von großer Bedeutung ist die Schaffung von Transparenz durch eine gemeinsame Kommunikationsinitiative", forderte Sinemus. "Dabei muss der Bund den Ländern eine Mitgestaltungsmöglichkeit einräumen. Hessen erklärt sich auch aufgrund seiner breiten Erfahrung bereit, federführend die Länderkoordination zu übernehmen", so Hessens Digitalministerin bei der Veranstaltung, die analog und virtuell stattfand. Auf Bundesebene nahmen neben den Bundesministerinnen und Bundesministern Dorothee Bär, Julia Klöckner, Svenja Schulze, Andreas Scheuer, Horst Seehofer auch Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Mobilfunkbetreiber sowie die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben teil. Die Veranstaltung fand analog und virtuell statt.
Sinemus betonte, Hessen habe bereits den Handlungsbedarf erkannt und zahlreiche Maßnahmen umgesetzt oder angestoßen. "Wir sind in der bevorzugten Position, dass wir bereits vielen Ländern einen großen Schritt voraus sind und unsere Hausaufgaben bereits gemacht haben. Davon können die anderen Länder jetzt profitieren", so Sinemus. Hessens Vorreiterrolle zeige sich auch bei der Novellierung der Hessischen Bauordnung (HBO), denn wir sind das erste Bundesland, dass die Bauordnung mit dem Ziel einer Optimierung der Genehmigungsverfahren für einen schnelleren Mobilfunkausbau geändert hat und Mobilfunkmasten bis zu einer Höhe von 15 Metern keiner Baugenehmigung mehr bedürfen." Ebenfalls seien bereits die Landesliegenschaften und die landeseigenen BOS-Funkmasten den Mobilfunkbetreibern für die Nutzung zu Verfügung gestellt worden. Als dritten Punkt führte Sinemus das hessische Mobilfunkförderprogramm an, das in Kürze verfügbar und aktuell noch bei EU zur Notifizierung liege, mit dem das Land Hessen 50 Millionen Euro für bis zu 300 zusätzliche Mobilfunkstandorte investiert. Daneben wurden bereits inzwischen 2.370 Mobilfunkstandorte aufgerüstet und modernisiert. Ergänzend wies die Ministerin auf den Start einer Dialogoffensive und den Beginn der Kampagne Smarte Region in Hessen hin.
"Die Kommunikationsinitiative des Bundes muss Transparenz rund um den Mobilfunkausbau erzeugen und Dialogangebote an Bürgerinnen und Bürger sowie kommunale Entscheidungsträger beinhalten. Dabei müssen die Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung anhand verschiedener Anwendungsfelder deutlich gemacht werden, denn Digitalisierung muss dem Menschen dienen und nicht umgekehrt. Die Erfahrungen aus der Corona-Krise müssen ausgewertet werden, um Deutschland widerstandsfähiger zu gestalten", schloss die Ministerin.
Sinemus betonte, Hessen habe bereits den Handlungsbedarf erkannt und zahlreiche Maßnahmen umgesetzt oder angestoßen. "Wir sind in der bevorzugten Position, dass wir bereits vielen Ländern einen großen Schritt voraus sind und unsere Hausaufgaben bereits gemacht haben. Davon können die anderen Länder jetzt profitieren", so Sinemus. Hessens Vorreiterrolle zeige sich auch bei der Novellierung der Hessischen Bauordnung (HBO), denn wir sind das erste Bundesland, dass die Bauordnung mit dem Ziel einer Optimierung der Genehmigungsverfahren für einen schnelleren Mobilfunkausbau geändert hat und Mobilfunkmasten bis zu einer Höhe von 15 Metern keiner Baugenehmigung mehr bedürfen." Ebenfalls seien bereits die Landesliegenschaften und die landeseigenen BOS-Funkmasten den Mobilfunkbetreibern für die Nutzung zu Verfügung gestellt worden. Als dritten Punkt führte Sinemus das hessische Mobilfunkförderprogramm an, das in Kürze verfügbar und aktuell noch bei EU zur Notifizierung liege, mit dem das Land Hessen 50 Millionen Euro für bis zu 300 zusätzliche Mobilfunkstandorte investiert. Daneben wurden bereits inzwischen 2.370 Mobilfunkstandorte aufgerüstet und modernisiert. Ergänzend wies die Ministerin auf den Start einer Dialogoffensive und den Beginn der Kampagne Smarte Region in Hessen hin.
"Die Kommunikationsinitiative des Bundes muss Transparenz rund um den Mobilfunkausbau erzeugen und Dialogangebote an Bürgerinnen und Bürger sowie kommunale Entscheidungsträger beinhalten. Dabei müssen die Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung anhand verschiedener Anwendungsfelder deutlich gemacht werden, denn Digitalisierung muss dem Menschen dienen und nicht umgekehrt. Die Erfahrungen aus der Corona-Krise müssen ausgewertet werden, um Deutschland widerstandsfähiger zu gestalten", schloss die Ministerin.