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OZG-Breitbandportal: Schnellere Genehmigungsverfahren im Breitbandausbau

Das Breitbandportal umfasst die Zustimmung zur Leitungsverlegung nach
§ 127 Abs. 1 bis 3 und 6 bis 8 Telekommunikationsgesetz (TKG). Es wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) entwickelt. Standardisierte und digitalisierte Prozesse vereinfachen und beschleunigen sowohl die Beantragung als auch den Zustimmungsvorgang im Bereich des Breitbandausbaus erheblich.

Mit dem Breitband-Portal stellen die Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz einen volldigitalisierten Prozess für die Zustimmung der Wegebaulastträger (Bund, Land, Kreis, Kommune) zur Verlegung oder Änderung von Telekommunikationslinien in öffentlichen Wegen nach dem TKG zur Verfügung. Das Breitband-Portal wurde nach dem Einer-für-Alle-Prinzip (EfA) entwickelt und steht allen Bundesländern über den FIT-Store der Föderalen IT-Kooperation (FITKO) zur Nachnutzung zur Verfügung. Telekommunikations- und Planungsunternehmen können somit von einer schnelleren Bearbeitung durch Nutzung des Online-Antrags als standardisiertes Verfahren profitieren. Zahlreiche Kooperationspartner, wie der hessische IT-Dienstleister ekom21 - KGRZ Hessen oder die Metropolregion Rhein-Neckar sorgen für einen sicheren Betrieb und stehen mit Informationen rund um die Nutzung und Bedienung des Breitband-Portals zur Verfügung.

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Kurz erläutert...

Ziele

  • Deutlich beschleunigte Genehmigungsverfahren im Breitbandausbau auf Basis durchgängig digitalisierter Prozesse
  • Umsetzung der Gigabitstrategie des Landes Hessen

Funktion

Zentrale Antrags- und Genehmigungsplattform mit standardisierten und medienbruchfreien digitalen Prozessen zur Zustimmung zur Leitungsverlegung nach § 127 Abs. 1 bis 3 und 6 bis 8 TKG

Nutzen

  • Die Bundesländer erfüllen durch die Nutzung des Breitbandportals grundsätzlich ihre gesetzlichen Verpflichtungen gemäß § 1 Abs. 1 OZG.
  • Eine landesweite Nachnutzung des Breitband-Portals gewährleistet die Einhaltung landeseinheitlicher Standards.
  • Durch die transparente und effiziente Nutzung von Genehmigungsworkflows werden die Genehmigungsprozesse beschleunigt.
  • Durch Standardisierung wird eine hohe Effizienz und Transparenz in den Antrags- und Genehmigungsprozessen erreicht. In der Folge werden Planungsaufwände deutlich gesenkt, Rückfragen werden stark reduziert.
  • Es ist keine zusätzliche Softwarebeschaffung oder Installation notwendig, denn das Breitband-Portal steht als „Software-as-a-Service“- Lösung (SaaS) zur Verfügung. Als Systemvoraussetzung werden lediglich ein Internetzugang und ein Web-Browser benötigt.
  • Der Einsatz der Standard-Nachrichtentechnologie „XBreitband“ (Abbildung des Genehmigungsverfahrens) und des Geodatenstandards „XTrasse“ (Darstellung räumlicher Planwerke) ermöglicht bei offener Systemarchitektur über eine einheitliche Schnittstelle die Anbindung einschlägiger Fachverfahren.
  • Hosting und Betrieb erfolgen in Deutschland. Dies garantiert die höchsten Sicherheitsstandards die darüber hinaus regelmäßig vom BSI rezertifiziert werden.