Das Breitbandbüro Hessen, angesiedelt bei der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft des Landes, der Hessen Trade & Invest GmbH, betreut im Auftrag der Hessischen Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Hessen auf operativer Ebene.

Als zentraler Ansprechpartner für die operative Begleitung beim Ausbau von Festnetz, Mobilfunk und  öffentlichen WLAN steht das Breitbandbüro Hessen den Kommunen zur Seite – mit dem Ziel, die infrastrukturelle Grundlage für die Digitalisierung Hessens zu schaffen.

Allgemeines zu Breitband:

Breitband ist die Basis-Infrastruktur für die Digitalisierung der Gesellschaft. Sie ist damit die Basis für Innovationen, wirtschaftliche Dynamik und Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen. Für die hessischen Kommunen ist die Verfügbarkeit von schnellen Breitbandverbindungen zu einem wichtigen Standortfaktor geworden. Insbesondere in ländlichen Regionen ist die Erschließung für private Technologieanbieter wegen hoher Kosten, kurzen Abschreibungszeiträumen und geringer Bevölkerungsdichte kaum wirtschaftlich. In diesem Fall greift die öffentliche Förderung, die in Hessen regionale Projekte auf kommunaler Basis betrifft. Die Kommunen werden dabei vom Land in ihren Bemühungen bei vorhandenen Unterversorgungen den Breitbandausbau voranzutreiben und dafür effiziente Lösungen zu entwickeln, unterstützt.

Ziele des Breitbandausbaus in Hessen:

Hessen ist beim Breitbandausbau bereits in einer guten Position: Stand Ende 2020 haben 96,5 Prozent aller Haushalte eine 50 Mbit/s-Versorgung und 89,1 Prozent der Haushalte haben Zugriff auf 100 Mbit/s.

Damit ist der Breitbandausbau aber noch lange nicht beendet, denn die Bedarfe erhöhen sich stetig. Nur der vollständige Glasfaser-Rollout kann die Basis für die wachsenden Anforderungen und Herausforderungen der Digitalisierung sein. Die Hessische Landesregierung hat daher bereits im Jahr 2018 die Gigabitstrategie für Hessen vorgestellt. Diese setzt den hessischen Handlungsrahmen für die kommenden Jahre und fokussiert dabei unterschiedliche Kernsegmente.

Zusammengefasst sind folgende Meilensteine für einen vorausschauenden Ausbau der bestehenden Netze nötig:

Das erste Kernsegment beinhaltet den flächendeckenden Ausbau der Festnetzinfrastruktur:

• Bis 2025: Bereitstellung gigabitfähiger Infrastrukturen unter besonderer Berücksichtigung der vorrangigen Anbindung der sozioökonomischen Einrichtungen inklusive Gewerbestandorte
• Bis 2030: Flächendeckender Ausbau von Glasfaseranschlussnetzen.

Das zweite Kernsegment beinhaltet die Weiterentwicklung der Mobilfunkinfrastruktur:

• Zügige Schließung der „weißen“ LTE-Flecken
• Versorgung der Verkehrswege
• Ab 2020 der Start des 5G-Rollouts und der schrittweise Ausbau der 5G-Netze unter vorrangiger Berücksichtigung wichtiger Verkehrstrassen

Das dritte Kernsegment fokussiert den Ausbau der WLAN-Infrastrukturen:

• Ausbau von frei zugänglichen WLAN-Netzen, beispielsweise in öffentlichen Einrichtungen sowie an Plätzen und Tourismusstandorten

Der Bund hat am 26. April 2021 den Start der Grauen-Flecken-Förderung bekannt gegeben und die dazugehörige Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht.

Die wichtigsten Punkte auf einen Blick:

• Die Aufgreifschwelle wurde auf 100 Mbit/s im Download erhöht.
• Schulen, Krankenhäuser und Unternehmen in Gewerbegebieten sind förderfähig, wenn sie über weniger als 500 Mbit/s im Download verfügen. Die Downloadverfügbarkeit ist nutzerbezogen festzustellen (nutzerbezogene Aufgreifschwelle).
• Sonderaufrufe (für Schulen und Krankenhäuser sowie Gewerbegebiete) werden zukünftig entfallen. Unabhängig davon ist die Förderung von Einzelanschlüssen für Schulen, KKH und Unternehmen in Gewerbegebieten möglich (und damit unabhängig von Haushaltsanschlüssen möglich).
• Teilnehmern im Projektgebiet sind Bandbreiten von einem Gigabit/s symmetrisch zu gewährleisten. Die Zielbandbreite ist erreicht, wenn sie am Abschlusspunkt der Linientechnik im Gebäude bereitgestellt wird.
• Ab dem 1. Januar 2023 entfällt die Aufgreifschwelle, da der beihilferechtliche Rahmen dann eine Förderung aller Gebiete ermöglicht, die über noch kein gigabitfähiges Netz verfügen (dies wird Gegenstand einer neuen Förderrichtlinie auf Bundesebene sein). Die Gültigkeit der nun veröffentlichten Bundes-Richtlinie ist demnach bis zum 31.12.2022 befristet.
• Antragsberechtigt sind Kommunen, Landkreise, kommunale Zweckverbände, andere kommunale Gebietskörperschaften sowie Unternehmen in ausschließlich öffentlicher Trägerschaft.

Das Land Hessen beabsichtigt – bei Vorliegen aller Zuwendungsvoraussetzungen sowie unter Abwägung der verfügbaren Haushaltsmittel als auch der Förderwürdigkeit – die Ausbauvorhaben mit bis zu 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben zu kofinanzieren.

Bitte binden Sie das Breitbandbüro Hessen frühzeitig in Ihre Ausbauplanungen und etwaigen Antragsabsichten ein, damit wir Sie engmaschig im (landesseitigen) Förderprozess begleiten können.

Weiterführende Informationen zum Bundesförderprogramm für den Gigabitausbau können Sie unter BMDV - Breitbandförderung entnehmen.

Mit der am 8. November 2021 im Staatsanzeiger für das Land Hessen veröffentlichten Gigabitrichtlinie werden die bisherigen Richtlinien und Anpassungen abgelöst.

Mit der am 7. November 2022 im Staatsanzeiger für das Land Hessen veröffentlichten Anpassung zur Gigabitrichtlinie erfolgt eine Änderung der WLAN-Förderung.

Mit dem am 13. Mai 2022 in der Hessischen Staatskanzlei unterzeichneten Glasfaserpakts für Hessen vereinbaren die Hessische Landesregierung sowie 13 TK-Unternehmen und Partner eine nachhaltige digitale Entwicklung Hessens durch einen flächendeckenden Glasfaserausbau und die Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur.

Mit dem vorliegenden Leitfaden sollen den hessischen Gemeinden, Städten und Landkreisen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie sie den eigenwirtschaftlichen Ausbau vorantreiben und Unternehmen beim Ausbau unterstützen können. Der Leitfaden ist eine Entscheidungshilfe für kommunale Entscheidungsträger sowie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunen. Der Leitfaden macht den Ausbau leichter – für die Kommunen und dadurch auch für die Unternehmen.

Der vorliegende Kurz-Leitfaden dient als kompakte Handreichung zur konkreten Weitergabe von Leerrohren. Hier werden zunächst die grundsätzlichen Möglichkeiten der Weitergabe geschildert und sodann der rechtliche Rahmen im Überblick dargelegt. Im Anschluss folgen Hinweise zur konkreten praktischen Umsetzung. Diese Hinweise leisten Hilfestellung bei den gängigen Problemen der Weitergabe – darüber hinaus müssen stets die Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden.

Die Digitalisierung verändert unser Leben und unser Arbeitsumfeld tiefgreifend. Sie eröffnet große Potenziale für mehr soziale Teilhabe, für nachhaltige wirtschaftliche Dynamik, für klimafreundliche Mobilität und Energie. Grundvoraussetzung, diese Chancen zu nutzen, ist die flächendeckende Verfügbarkeit gigabitfähiger Anschlussnetze. Die Gigabitstrategie für Hessen markiert die Schritte hin zu den superschnellen Netzen, die der stetig wachsende Datenverkehr verlangt — bedarfsgerecht, umsetzungsorientiert und verständlich.